Allgemeine Nutzungsbedingungen
- Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen umfassen die Nutzung von Audio-Inhalten (auch kurz „Podcasts“) der meZWEI medizin- und medien-privatinstitut GmbH, Breite Straße 40, 55124 Mainz („meZWEI“), die auf der Website www.medaudio.de angeboten werden.
Für einzelne Audio-Inhalte kann es zusätzliche Bestimmungen geben. In solchen Fällen treten die Grundregeln bindend neben diese Nutzungsbedingungen.
Anbieter ist die meZWEI medizin- und medien-privatinstitut GmbH, Breite Straße 40, 55124 Mainz; Telefon 06131 – 499 870, E-Mail: info@me2-institut.de, Geschäftsführer: Dr. med. Dierk Heimann, Inka Lude; Nutzer ist jeder, der die genannten Audio-Inhalte von meZWEI nutzt.
Durch die Nutzung der Audio-inhalte von meZWEI gelten diese Bestimmungen als verbindlich, solange nichts Anderes durch Schriftform oder gesetzliche Bestimmungen geregelt ist. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Vertrags- oder Nutzungsbedingungen des Nutzers gelten nur, wenn sie von meZWEI ausdrücklich bestätigt wurden.
Die aktuelle Fassung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist über www.medaudio.de abrufbar. meZWEI ist dazu berechtigt, die Inhalte dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.
- Nutzung
Die Möglichkeit zur Nutzung der Audio-Inhalte erfolgt nach Einrichtung eines personengebundenen Zugangs und darauf basierender Vergabe von Zugangsdaten durch meZWEI an den jeweiligen Nutzer. Die Zugangsdaten werden nach einmaliger Registrierung oder einem schriftlichen Nutzungsvertrag vergeben. meZWEI behält sich die Vergabe und die jederzeitige Rücknahme des Nutzungsrechts und die Freischaltung sowie jederzeitige Sperrung des Zugangs vor; ein Rechtsanspruch auf ein Nutzungsrecht / eine Freischaltung / Gewährung eines Zugangs besteht nicht. Der Vorbehalt der jederzeitigen Sperrung des Zugangs gilt insbesondere – aber nicht ausschließlich – bei Verstößen des Nutzers gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung, unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes, und / oder Missbrauchs der Dienste im Portal www.medaudio.de .
Die zugewiesenen Zugangsdaten sind – wie auch die zur Verfügung gestellten Leistungen selbst – ausschließlich für die persönliche Nutzung durch den betreffenden Nutzer bestimmt und dürfen nicht an Dritte, auch nicht an Familienangehörige oder Kollegen, weitergeben werden. Der Nutzer haftet ferner auch gegenüber meZWEI für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Zu vertreten hat der Nutzer den Missbrauch insbesondere bereits, wenn er die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten auch nur fahrlässig ermöglich hat. Die Haftung endet erst, wenn der Nutzer meZWEI über die unberechtigte Nutzung informiert und, falls erforderlich, das Passwort geändert hat.
Bestimmte Audio-Inhalte und/oder Bereiche unterliegen den Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG). Die Nutzer dieser Inhalte erklären, dass sie entsprechend der Bestimmungen des HWG Fachkreise sind. Anderen Nutzern ist der Zugriff auf diese Inhalte nicht gestattet.
Die Audio-Inhalte sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Bezogen auf die Bestimmungen des HWG ersetzen sie in keinem Fall eine persönliche Beratung, Untersuchung oder Diagnose durch einen approbierten Arzt. Die vermittelten Inhalte dienen der unverbindlichen Unterstützung und Information des Nutzers. Ferner erfolgt keinerlei Beratung, Empfehlung oder Aufforderung im Hinblick auf den Kauf und/oder die Anwendung von Medikamenten, sonstigen Gesundheitsprodukten, Diagnose- oder Therapieverfahren. Ebenso wenig dürfen die Audio-Inhalte zur Erstellung eigenständiger Diagnosen und/oder einer eigenständigen Auswahl und Anwendung bzw. Veränderung oder Absetzung von Medikamenten, sonstigen Gesundheitsprodukten oder Heilungsverfahren verwendet werden. Dieses bleibt vielmehr dem Arzt und/oder Apotheker vorbehalten.
Sofern kostenpflichtige Audio-Inhalte angeboten werden sollten, gelten dafür zusätzlich gesonderte Bestimmungen, die die Nutzung regeln. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten nur für die kostenfreien Audio-Inhalte, die vom Anbieter über www.medaudio.de angeboten werden.
- Gewährleistung und Haftung
Nutzern der Audio-Inhalte wird keine wie auch immer geartete Verfügbarkeit zugesichert.
Hinsichtlich der kostenlosen Inhalte gelten die Regelung der §§ 599, 600 BGB entsprechend.
Im Übrigen haftet meZWEI für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Kardinalpflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen ist die Haftung von meZWEI und deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.
Es obliegt dem Nutzer, für ihn relevante Daten und Informationen regelmäßig selbst gegen Verlust, Beschädigung und Veränderung auf einem der Bedeutung der Daten angemessenen technischen Niveau zu sichern. Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet meZWEI hierfür unabhängig von einer etwaigen Beteiligung nicht.
meZWEI nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 ist meZWEIverpflichtet, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.
- Datenschutz
meZWEI behandelt die Daten des Nutzers vertraulich und achtet die einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Alle Informationen zu Thema Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung.
- Urheber- und Nutzungsrecht
Die über www.medaudio.de angebotenen Inhalte, insbesondere die Audio-Inhalte, aber auch eventuelle sonstige Inhalte (nachfolgend insgesamt „Inhalte“) sind urheber- oder leistungsschutzrechtlich geschützt und dürfen ohne die Genehmigung in Textform durch meZWEI bzw. des Rechteinhabers weder vervielfältigt noch für Zwecke, die über die Nutzung im Rahmen dieses Angebotes hinausgehen, verwertet werden. Der Nutzer erkennt die Rechte des Urhebers an den Inhalten an. Insbesondere betrifft dies sämtliche verwendete Textinhalte.
Der Nutzer erwirbt keine Rechte an den Inhalten über das Recht der bestimmungsgemäßen Nutzung hinaus.
Weitere Rechte werden dem Nutzer an den Inhalten nicht gewährt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu senden und / oder Bearbeitungen der Inhalte zu veröffentlichen oder zu verwerten, die Veränderung und / oder Modifizierung der Inhalte oder von Teilen derselben sowie deren Einbindung / Vermischung mit anderen Inhalten ist dem Nutzer nicht gestattet. Dies betrifft vor allem das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Inhalte, das Einspeisen der Inhalte in ein Netzwerk (Internet, Intranet etc.) sowie die gewerbliche oder im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit erfolgende Informationsvermittlung gegenüber Dritten.
- Ergänzende Bestimmungen
Auf die Rechtsbeziehung mit dem Nutzer sowie auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und ihre Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist – soweit rechtlich zulässig vereinbar – Mainz.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam und/oder undurchsetzbar, so bleibt die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt. Unwirksame und / oder undurchsetzbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet sind. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen Nutzungsbedingungen.